KLIMALISTE für konsequenten Klimaschutz

Die Klimakrise hat uns alle erreicht. Wir spüren, dass die Sommer immer heißer und trockener werden. Wir haben plötzlich im Februar Temperaturen, die normalerweise erst im April oder Mai zu erwarten sind. Unser Wald stirbt langsam vor sich hin. Da läuten bei vielen von uns die Alarmglocken. Viele Bürger*innen machen sich ernsthafte Sorgen. Manche haben schon ihr Verhalten verändert. Andere überlegen, wie sie ihren ökologischen Fußabdruck verbessern können. Aber alle erwarten, dass auch die eigene Kommune bzw. unsere Lokalpolitiker*innen sich für den Klimaschutz einsetzen und entsprechende Maßnahmen ergreifen.

Viele Bürger*innen haben sich bestimmt schon die Frage gestellt, ob es einer eigenen Wählerliste bedarf, um beim Klimaschutz voranzukommen. Wenn man jetzt die aufwändigen Broschüren der unterschiedlichen Parteien studiert, findet man fast überall Versprechungen in Sachen Klimaschutz. „Inwieweit kann man diesen trauen?“ fragt Achim Grunicke von der KLIMALISTE. „Da hilft ein Rückblick auf die letzte Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung in Königstein.“ Das Bündnis aus den vier Parteien CDU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen, hatte immerhin fünf Jahre Zeit, den Klimaschutz voranzubringen. Jetzt ist der Moment, Bilanz zu ziehen. Was wurde erreicht? fragen sich die Bürger*innen. Klimaschutzkonzept Fehlanzeige, Radwegekonzept Fehlanzeige, Verkehrswende Fehlanzeige, Energiewende Fehlanzeige, und so könnte man die Liste fortsetzen. Immerhin soll jetzt ein(e) Klimamanager*in eingestellt werden. Warum erst jetzt? Diese Leute sind inzwischen gesucht. Das wird nicht einfach werden, einen qualifizierten Klimamanager zu finden. Andere Kommunen sind da viel weiter.

„Ein Klimaschutzkonzept hätte man schon längst in Auftrag geben können auch ohne Klimamanager, so wie es in Oberursel geschehen ist“, findet Grunicke. „Woran liegt es, dass es in Königstein nicht voran geht? Am Geld kann es nicht liegen, da die Klimaschutz-Maßnahmen vom Land gefördert werden. Es kann also nur am mangelnden Willen liegen. Deshalb wurde die KLIMALISTE Königstein gegründet – damit endlich etwas passiert in Königstein. Deshalb tritt die KLIMALISTE zur Kommunalwahl in Königstein an. Wir wollen keine weiteren Versprechungen oder Debatten. Es muss jetzt gehandelt werden. Wie sagt Greta Thunberg zurecht: Unser Haus steht in Flammen!“ Vor diesem Hintergrund hat die KLIMALISTE ihr Wahlprogramm dem Klimaschutz gewidmet. Jeder Lebensbereich ist inzwischen Klima-relevant. „Gerne wird auf die KLIMALISTE als Ein-Themen-Wählerliste abschätzig herabgeschaut“ sagt Grunicke. „Offensichtlich haben es manche noch nicht verstanden, aber der Klimaschutz ist bei allen Themen relevant.“ Und so liest sich das Wahlprogramm der KLIMALISTE. Konsequent für den Klimaschutz einzutreten, bedeutet eben auch, dass bei allen politischen Entscheidungen dieser zu berücksichtigen ist. Oft erfordert es ein neues Denken.

Das beginnt schon beim Verkehr. Der Verkehr trägt etwa ein Viertel zu den CO₂-Emissionen bei. Hier muss also gehandelt werden. Die Abkehr vom Individualverkehr, mehr Raum für Fußgänger und Radfahrer, ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr – das wird sicher nicht einfach umzusetzen sein. „Aber wir können und müssen hier ansetzen“, fordert Grunicke. Damit dies gelingt, muss ein Fahrradwegenetz entwickelt werden. Die Innenstadt muss im wesentlichen den Fußgängern vorbehalten werden. Gleichzeitig muss die E-Mobilität zunehmen. Aber das gelingt nur, wenn es eine entsprechende Infrastruktur gibt. Dazu gehören Ladesäulen im gesamten Stadtgebiet inklusive der Ortsteile. Und muss wirklich jeder ein Auto oder manchmal sogar zwei besitzen? Diese stehen oft ungenutzt in der Garage. Car-Sharing ist ein Modell mit Zukunft. Entsprechende Angebote sollte die Stadt den Bewohnern in allen Stadtteilen machen.

Aber auch das Umsteigen der Pendler auf den ÖPNV muss unterstützt werden. „Hier muss dringend bei den attraktiven und schnellen Verbindungen nachgebessert werden!“ fordert Grunicke. Es muss aber auch vorausgedacht werden, den zukünftig wird es noch ganz andere Mobilitätskonzepte geben: Vom autonomen Fahren bis zum multimodularen Verkehrskonzept wird alles möglich sein und das müssen wir schon heute in unsere Überlegungen mit einbeziehen. Braucht es da noch zusätzliche Parkhäuser? Wohl eher nicht! Diese Entwicklungen müssen antizipiert werden. Dazu benötigt es vorausschauende Konzepte.

Kurzfristig muss zunächst der Verkehrsinfarkt in Königstein adressiert werden. Die KLIMALISTE setzt sich dafür ein, Tempo 30 am und im Kreisel einzuführen. Damit wird der Lärm für die Anwohner reduziert und das Einfahren in den Kreisel erleichtert, dadurch könnte auch endlich die 2. Spur am Kreisel geöffnet werden. Es ist zudem wissenschaftlich erwiesen, dass mit einer reduzierten Geschwindigkeit die Verkehrsdichte erhöht wird und somit der Stau reduziert würde.

„Enttäuschend ist auch die Entwicklung bezüglich der Energiewende“ so Grunicke. „Diese wird nur gelingen, wenn der Anteil der erneuerbaren Energien deutlich zunimmt. Dabei wird neben der Windenergie die Photovoltaik eine wesentliche Rolle spielen.“ Schaut man sich allerdings in Königstein um, so muss man feststellen, dass es nur wenige Dächer mit Photovoltaik gibt. Das muss dringend besser werden, fordert die KLIMALISTE. Zunächst muss die Stadt hier vorbildlich handeln. Sämtliche öffentlichen Liegenschaften sind mit Photovoltaik auszustatten, wo immer dies möglich ist. Hier gibt es noch viel Potential wie das Rathaus, das Haus der Begegnung, die Bürgerhäuser, die Feuerwehrgerätehäuser, Schulen und Kitas. Schließlich werden diese Maßnahmen gefördert. Daneben bedarf es eines Sanierungsfahrplans für sämtliche Liegenschaften der Stadt. Ein professionelles Energiemanagement der Kommune muss eingeführt werden. „All das hätte man schon längst angehen können, auch ohne Klimamanager!“ sagt Grunicke.

Aber auch die Bürger*innen wollen ihren Beitrag leisten. Das von der KLIMALISTE geforderte Klimabüro könnte hierfür die richtige Anlaufstelle sein, wo die Bürger*innen qualifiziert beraten werden. Damit es aber schneller vorangeht, fordert die KLIMALISTE finanzielle Anreize neben den bereits bestehenden Förderprogrammen. Ein städtisches Förderprogramm über jährlich mindestens 300.000 € für die Sanierung von Gebäuden oder die Installation von Photovoltaikmodulen könnte den Prozess beschleunigen. Die KLIMALISTE fordert sofortiges Handeln und nicht nur Ankündigungen, damit das Klimaziel von Paris noch zu erreichen ist. „Es liegt in den Händen der Wähler, bei der Kommunalwahl am 14. März die richtigen Zeichen zu setzen,“ sagt Grunicke.